SPD bestätigt Vorstand und zieht positive Bilanz

Lübbecke (gü). “Die Koalition tut der Stadt gut”. Mit dieser Aussage zog der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Karl-Friedrich Rahe, gut ein Jahr vor der Kommunalwahl ein Fazit der Ende 2004 begonnenen Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit LK und Grünen. Mit konstruktiver und partnerschaftlicher Arbeit hätten alle drei Parteien die Befürchtung einer kurzen Dauer der Koalition widerlegt. Gleichwohl, so Rahe, der von den rund 40 Delegierten im Bürgerhaus in seinem Amt bestätigt wurde, werde der Wahlkampf 2009 nicht leichter, “im Gegenteil”. Auch die Wiederwahl von Bürgermeisterin Susanne Lindemann werde “kein Selbstläufer”. Neben den bestehenden Parteien und Gruppierungen werden man sich auch mit der Partei Die Linke auseinandersetzen müssen. “Ich bin persönlich davon überzeugt, dass man an der Linken nicht mehr vorbeikommt”, sagte Rahe. Er kritisierte aber indirekt die Vorgänge in der Bundes-SPD in den vergangenen Wochen und Tagen. Er verstehe nicht, wenn man vor den Wahlen eine Zusammenarbeit mit der Linken ausschließe und sich danach anders verhalte.

Rahe appellierte an die Geschlossenheit der Partei. Nur einig könne man im Wahlkampf erfolgreich sein. “Ihr müsst eure Antennen auf die Bürger ausrichten, um in Erfahrung zu bringen, was die Lübbecker, Alsweder, Obermehner, Blasheimer, Stockhauser, Gehlenbecker. Eilhauser und Nettelstedter wirklich bewegt”, beendete Rahe seinen Rechenschaftsbericht.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Arnold Oevermann und sein Stellvertreter Ulrich Wähning benannten die vorrangigen Projekte und Aufgaben in der Stadt. Wichtig sei auch die Entwicklung des Schulsektors. Angesichts rückläufiger Zahlen auf der Hauptschule – von 1996 bis 2004 sank die Zahl der Schüler von 360 auf 230 – müsse man ein Konzept, eventuell gemeinsam mit den Nachbarstädten, entwickeln, um auf die Veränderungen zu reagieren.

Wähning, der auch Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke ist (“Der Betrieb ist tiptop in Ordnung”) sagte, die Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführer des Energieversorgungsunternehmens könne man “gelassen angehen”. Daneben müsse man deutlich machen, dass die Stadtwerke selbst für die Stromerzeugung und damit für die Preispolitik “nicht zuständig” seien.

Bilden den Vorstand: Arnold Oevermann, Hartmut Ende, Anette Niedringhaus, Claus-Werner Thode, Victoria Tiemeier, Björn Weller, Karl-Friedrich Rahe, Arne Sudeck und Stefan Heinrich.

Foto: Reinhard Günnewig

Quelle: Neue Westfälische Lübbecke